Jemen

Angriff auf die US-Botschaft in Sanaa 21.09.08// The Peninsula. Die britische Botschaft in Sanaa wurde geschlossen als Folge des Angriffs auf die US-Botschaft, als die jemenitischen Behörden die Sicherheit um die Botschaften und Unterkünfte des Botschaftspersonal verstärkten. Bei dem Angriff gab es 16 Tote. Für den Angriff erklärte sich eine Organisation Islamischer Jihad verantwortlich. Militante zündeten eine Autobombe und schossen eine Anzahl Raketen auf die festungsartig gebaute US-Botschaft. Sechs Soldaten, sechs Angreifer und 4 Personen des Botschaftspersonals wurden getötet.

dual Palestinian representation 24.08.08// AFP. Die palästinensische Botschaft in Jemen schloss aus Protest ihre Botschaft in Sanaa, wegen –wie der Sprecher, Fayez Jawad, es nannte – “dual Palestinian representation”. Damit soll Druck auf die jemenitischen Behörden ausgeübt werden, um die Tätigkeit des Repräsentativbüros von Hamas einzuschränken. Jawad sagte, das es auch ein Protest sei wegen der Verhaftung von 10 Palästinensern im Hafen von Aden und der Versuch eines einflussreichen Jemeniten das Gebäude des Konsulats in der Stadt zu konfiszieren. Eine Quelle in der Handelskammer von Aden sagte, dass es einen Gerichtsbeschluss gebe, der festhält, dass das Gebäude vor 10 Jahren von der palästinensischen Mission an einen Jemeniten verkauft wurde.

Fantasie oder Schwachsinn? 31.07.08// The Economist print edition. Usama ben Ladens Halbbruder Tariq ben Laden unterzeichnete einen Vertrag mit Djibutis Präsident Ismael Omar Guelleh, darin verspricht Omar Geulleh ben Laden 500 qm Land, um Nur City zu bauen, die erste von Hundert „Lichtstädten“ (Nur City) die ben Laden in der ganzen Welt bauen will. Bei der Vorstellung seiner Pläne sagte er: „A hope for all humanity, the first environmental city of the 21st century.” Die Zuhörer, meist Männer nahe am Rentenalter, die alle “military contractors“ waren, klatschen enthusiastisch. Ingenieure halten dieses Projekt allerdings für reine Fantasie. Ben Laden, sein Sohn und Muhammad Ahmed al-Ahmed, ein Saudi, meinten, dass sie bereits Hunderte Millionen Dollar in einen Plan investiert hätten, der vorsieht auf beiden Seiten der Meerenge Bab al-Mandib (Rotes Meer) Städte (also eine Zwillingsstadt) zu bauen. Mit dem Bauen soll nächstes Jahr begonnen werden, wenn die Frage der Souveränität der Steuerfreiheit geklärt worden sei. 2025 soll Djiboutis Nur City 2,5 Millionen Menschen beherbergen und die Zillingsstadt auf der jemenitischen Seite 4,5 Millionen. Ein Flughafen für beide Städte darf auch nicht fehlen. Die Brücke, die über das Meer führt und Afrika und Jemen, die Golfländer u. Saudi-Arabien verbindet soll eine Länge von 29 km haben. (Straße, Eisenbahn, Pipeline). Keiner dieser Leute scheint bemerkt zu haben, dass Djibouti mit seinen 800 000 Menschen bereits an Wasserknappheit leidet und alle Lebensmittel importiert. 150 000 Menschen hungern. Mr. Ahmed schiebt die Argumente wegen Jemens Instabilität beseite. Jemen hatte den Journalisten der Delegation Ben Ladens im letzten Moment Visas verweigert. Mr Ahmed arbeitete für die DynCorp (American military contractor). Wie realistisch oder unrealistisch dieses Projekt ist, die arabische Welt ist bereits misstraurisch wegen der Teilnahme der Waffenproduzenten wie Allied Defense Systems, Lockheed Martin usw. Für Ahmed hat Djiboutis Nur City die Chance „be part of modern humanity“, weils dort für Afrika ein finanzielles, Bildungs- und Medizinzentrum entsteht. Die Afrikaner wundern sich allerdings, warum diese Zentren nicht in der Mitte Afrikas entstehen, wo mehr Afrikaner leben und wo es weniger Wasser- und Lebensmittelprobleme gibt. An Investitionen kann weder Djibouti noch der Jemen beitragen. http://www.economist.com/world/mideast-africa/displaystory.cfm?story_id=11849068

Neues, „nachdenkliches“ vom Anschlag auf die USS-Cole 17.05.08// Washington Post. “Sieben Jahre nachdem die al-Qaida-Terroristen Jamal al-Badawi und Fahd al Ouso mir gestanden, dass sie in den Anschlag auf die USS Cole beteiligt waren und drei Jahre nachdem sie vor Gericht im Jemen als schuldig verurteilt wurden (ein Richter hatte über Badawi das Todesurteil verhängt), sind sie jetzt, zusammen mit anderen al-Qaida-Terroristen freigelassen worden. Am 12. Oktober 2000 als ich nach Jeme n flog, um die Untersuchung der Cole durch den FBI zu leiten, hatte ich keine Vorstellungen davon, wie unkooperativ die jemenitische Regierung sein würde. Noch hatte ich eine Vorstellung davon, wie weit die US-Botschafterin, Barbara K. Bodine, von der Realität entfernt war. Ich habe damals gezögert, meine Ansicht über den Konflikt zwischen Bodine und dem Leiter des FBI für Konterterrorismus, John O’Neill, zu teilen. Ich fühle mich gezwungen auf die Kommentare, die Bodine erst kürzlich von sich gegeben hat, zu antworten, weil sie die Bemühungen vieler engagierten Konterterrorismusagenten verleumden und die Aufmerksamkeit vom wichtigen Terroristenproblem im Jemen ablenkt, unser „ally“ im „war on terror“. … Als der FBI in Jemen ankam, versuchten uns einige Regierungsmitglieder zu überzeugen, dass die Explosion durch eine Funktionsstörung im „operating system“ der USS-Cole verursacht wurde. Der jemenitische Präsident, Ali Abdullah Saleh, fragte sogar bei der US-Regierung nach finanzieller Unterstützung nach, um den Hafen zu reinigen, der wegen des Schadens den die USA „verursacht“ hatte entstanden war. …(Nachdem wir festgestellt hatten, dass die Explosion von außen verursacht wurde) sagten einige jemenitische Regierungsmitglieder, dass die Verantwortlichen (für die Explosion) dabei umgekommen wären und dass es keinen Grund mehr gebe die Untersuchung fortzuführen… Wir fürchteten um unsere Sicherheit, nicht allein wegen der Terroristen. Mitglieder des jemenitischen Parlaments riefen in ihren Reden im TV dazu auf, dass gegen uns der „jihad“ ausgerufen werden müsse. Das Hotel, in dem wir wohnten, bekam eine Bombendrohung, sodass evakuiert werden musste und jemand schoss auf das Hotel. Anstatt uns zu helfen, erklärte (Botschafterin) Bodine John O’Neill, ein Mann der von seinen jemenitischen Counterparts sehr respektiert wurde, zur „persona non grata“. Viele US-Vertreter im Jemen, auch Mitglieder von Bodines Team, teilten unseren Frust. Selbst Zeugen von der USS-Cole wurden von ihr brüskiert. Ich vergesse niemals, als ein Seemann mir erzählte, dass Bodine kurz nach dem Anschlag das Schiff besuchte und agierte „als ob wir gerade ihrem Land Unanehmlichkeiten bereitet hätten.“ Wir hatten andere Gründe des Verdachts. Z.B. fertigte das State Department ein Poster an mit dem Titel „Search for Justice“ und bot an für Informationen, die etwas mit dem Bombenanschlag zu tun haben, Geld zu zahlen. Das Poster wurde ins Arabische übersetzt, aber (im Arabischen) wurde davor gewarnt uns zu helfen. War das ein Irrtum oder eine kalkulierte Einmischung?...“ Ali H. Soufan (The writer was an FBI supervisory special agent from 1997 to May 2005.) Der vollständige Artikel: http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2008/05/16/AR2008051603274_pf.html

Jemen in den GCC 30.01.08// Gulf Times - Qatar unterstützt den Jemen in seinem Bestreben in den Gulf Co-operation Council (GCC) aufgenommen zu werden. Der jemenistische PM Ali Mohammad hat dies in Doha bei Gesprächen mit HH the Emir of Qatar Sheikh Hamad bin Khalifa al-Thani bestätigt bekommen. Es sei wichtig und von Interesse, dass die arabische Halbinsel als Gruppe zusammenhält. Deshalb müsse der Jemen Vollmitglied werden. Der GCC wurde 1981 von Qatar, Saudi Arabia, the United Arab Emirates, Kuwait, Bahrain und Oman gegründet.

16.12.07// AFP - Jemen fragt bei den Golfländern nach, wegen der Gewährung einer jährlichen Job-Quote. Man hätte genug Arbeitskräfte, die die asiatischen Arbeiter ersetzen könnten. Insgesamt mit ausländischen Arbeitskräften haben die Golfstaaten (Kuwait, Bahrain, Oman, Qatar, Saudi-Arabien und die Emirate) eine Bevölkerung von 35 Mio. 37% davon ausländische Arbeitskräfte. Jemen hat eine Bevölkerung von ungefähr 20 Mio. und gehört zu den ärmsten Ländern der Welt, hat aber die reichsten Nachbarn. Im Dezember 2001 wurde Jemen Mitglied in den Ministerräten des GCC für Bildung, Gesundheit, Soziale Angelegenheiten, und Sport. Jetzt wird die Vollmitgliedschaft im GCC beraten.

07.10.07// AFP – Jemens Innenminister hat die politischen Parteien und Berufsverbände gewarnt, nicht genehmigte Demonstrationen durchzuführen. „Jeder, der das Gesetz verletzt, muss die Konsequenzen tragen.“ Tausende waren in den letzten Wochen auf der Straße und demonstrierten gegen Preiserhöhrungen und für bessere soziale Dienste. Jemen ist eines der ärmsten Länder der Welt. Die Proteste wurden organisiert von: al-Islah (Reformpartei), von den wichtigsten islamischen Parteien und der Sozialistischen Partei Jemens. Zwei Menschen wurden bisher getötet und 18 verwundet, als am 10. September die Sicherheitskräfte in Dhaleh gegen Demonstranten vorgingen. Einige der Demonstranten waren ehemalige Soldaten, die protestierten, dass sie 1994 nach dem Bürgerkrieg gezwungen wurden vorzeitig in Rente zu gehen. Auch in al-Mukalla gab es Verwundete und einen Toten, bei Auseinandersetzungen mit der Polizei.

24.07.07// AFP. Qatar hat seine Vermittler vom Komitee, das die Vereinbarung, die zwischen den schiitsch (zaiditischen) Rebellen und der Regierung verhandelte wurde, überwacht, zurückgezogen. Der Rebellenführer Abdul Malak al-Huthi, und sein Militärkommandeur, Abdullah Rizami, haben über die Implementierung des Agreements verschiedene Auffassungen. Huthi selbst, sagt, daß das Komitee mehr zur Regierung halte. Die Rebellen sollen ins Exil nach Qatar, dürfen aber das Emirat ohne die Erlaubnis von Jemen nicht verlassen. Qatar gibt finanzielle Hilfe, wenn die Rebellen ihre Waffen niederlegen. Die Regierung läßt die Rebellen, die noch keine Verfahren haben aus dem Gefängnis entlassen. Die Rebellen wollen das zaiditische Imamat restaurieren. Es endete 1962 mit dem republikanischen Coup.

06.07.07// AFP – Das Komitee, das die Vereinbarung der von Qatar initiierten Abmachung überwacht, das die Schia-Rebellion im Jemen beenden soll, macht die Rebellen für den Bruch der Abmachung verantwortlich. Es gab der Abmachung eine letzte Chance. Die Rebellen sind von der Zaiditischen Minderheit und sollen bis Sonntag die Rebellion beenden und die FOrderungen der Abmachung erfüllen. In der Abmachung, die Qatar mitverhandelt hat, haben die Rebellen erklärt, ihre Waffen niederzulegen und das Kämpfen, das viele Opfer gefordert hat, zu beenden. Der Rebellenführer Huthi und weitere Führer sollen nach Qatar ins Exil, dort dürfen sie sich politisch nicht betätigen. Sie dürfen das Emirat nicht verlassen ohne Genehmigung der jemenitischen Regierung.

17.06.07// Reuters. Die jemenitischen schiitischen Rebellen haben einen von der Regierung vorgeschlagenen Waffenstillstand akzeptiert. Der Waffenstillstand wurde von Qatar vermittelt. “um weiteres BLutvergießen zu vermeiden, “erklären wir den Kampf einzustellen, keine Gewalt mehr anzuwenden. Wir akzeptieren das republikanische System und die Konstitution“, sagte der Rebellenführer Abdul-Malik al-Houthi, gegenüber Journalisten. Die staatliche Nachrichtenagentur gab bekannt, daß die Militäroperationen eingestellt werden, wenn die Rebellen die Waffen niederlegen. In der von Qatar vermittelten Vereinbarung, wurde festgelegt, daß Houthi und andere Rebellenführer nach Doha gehen, für eine unbestimmte Epoche. Sie haben Medienaktivitäten und Politik gegen die jemenitische Regierung zu unterlassen. Um soziale Ursachen der Revolte zu beheben finanziert Qatar für die jemenitische Regierung ein Aufbauprogramm für die Nordprovinz Saada.

März 2007

19.03.07// AFP. Die Verteidiger von 36 Jemeniten, die angeklagt sind Terrorakte für al-Qaida geplant oder durchgeführt zu haben, forderten Einblick in die Anklageakten des Staatsanwalts – bis zur nächsten Sitzung des Gerichts im April. Die 17 Anwälte drohten mit Rücktritt, wenn die Akten nicht freigegeben würden und wenn sie weiterhin nicht mit ihren Klienten sprechen dürften. Die 36 Angeklagten sollen einem jemenitischen Zweig der al-Qaida angehören. Sie sind außerdem angeklagt wegen eines Doppelangriffs auf die Safer Oil Refinery in Maarib, 250 km westlich von Sanaa und auf ein Öllager im Dhabba-Terminal(1100 km von der Hauptstadt), der von der kanadischen Firma Nexen in der Hadramaut-Provinz betrieben wird. 30 standen am Sonntag vor Gericht, weil sie einen Polizeioffizier angegriffen hätten. Sie sagten, daß ihnen dies Geständnis unter der Folter abgerungen wurde. Sechs sollen in Abwesenheit verurteilt werden, sie sind vor einem Jahr aus dem Gefängnis in Sanaa geflüchtet.

09.03.07// AFP. Wie die iranische Nachrichtenagentur ISNA berichtet, drückte Ali Akbar Velayati, Berater von Ayatollah Ali Khamenei gegenüber seinem Besucher, dem jemenitischen Außenminister Abu Bakr Abdullah al-Kurbi, seine Besorgnis aus: „Wir sind besorgt über die Lage im Jemen, daß die Elemente, die eine Spaltung zwischen Sunniten und Schiiten im Irak betreiben, in Jemen das gleiche versuchen.“ Seit Januar wurden bei Angriffen von Rebellen 42 Soldaten getötet und 81 verwundet. Die Rebellen gehören der zaiditischen Minderheit an, also einer schiitischen Richtung. Sie kämpfen unter Abdul Malak al-Huthi. Sie werden von den USA verantwortlich für die Auseinandersetzungen gemacht. Die Zaiditen haben 2004 angefangen zu kämpfen, als Hunderte von ihnen getötet wurden. Die Rebellen halten die gegenwärtige staatliche Autorität, die 1962 an die Macht kam (Revolution des 25. September) für nicht legitimiert, weil sie das zaiditische Imamat abgeschafft haben.

Februar 2007

26.02.07// Arab News. Ein jemenitischer Abgeordneter, der beschuldigt wird einer der Anführer des dreijährigen Aufstands in den Bergen, warnte davor, daß die Rebellen ihre Kampagne ausdehnen könnten. Yahia Badruddin Al-Houthi, der Bruder von Hussein Al-Houthi, der den Aufstand bis zu seinem Tod leitete (er wurde 2004 von Sicherheitskräften getötet), sagte gegenüber ash-Sharq al-Awsat, daß die Rebellen in der Provinz Saada eine neue Front eröffnet hätten. Die Regierung behauptet, sie hätte im April 2005 den Aufstand niedergeschlagen. Die Regierung wird von den Rebellen beschuldigt, Falschinformationen zu verbreiten. So ist eine Falschmeldung, daß die Rebellen die Juden zum Ziel hätten. Allerdings sagte einer der Rebellenführer, ein weiterer Houthi-Bruder, Abdel Malak al-Houthi, daß es Warnungen gegen Juden in einem Dorf in Saada gegeben hätte, sie sollten das Dorf verlassen.

22.02.07// 15 jemenitische Soldaten und eine Anzahl von muslimischen Aufständigen wurden in den letzten 2 Tagen bei Auseinandersetzungen getötet. Bei den letzten Auseinandersetzungen sollen von Anhängern Abdul Malik al-Houthis 55 Soldaten getötet worden sein. Die Auseinandersetzungen fanden in den Bergen der Provinz Saada statt. Die Armee sagte letzte Woche, daß 80 Rebellen getötet worden seien, was wiederum ein Sprecher von Houthi als weit übertrieben fand. Präsident Ali Abdullah Saleh gab letzten Monat den Befehl zum Einsatz von Truppen gegen die Rebellen, die angeblich religiöse schiitische Gesetze einführen wollen und zur Gewalt gegen die USA aufrufen. Jemen hat eine Bevölkerung von 19 Mio. 15 % sind Zaiditen, eine Strömung des Schiismus. Um dem Einfluß sunnitischer Salafis entgegenzuarbeiten hatte die Regierung in den 90er Jahren Sayyid Husain Badr al Din al-Huthi unterstützt gegen sie (siehe auch inamo-Heft 44/Winter 2005, S.39-42)

Dezember 2006

29.12.06// Agence France-Presse – 17 Menschen starben und 140 werden noch vermißt. Die jemenitische Polizei hatte auf Boote das Feuer eröffnet, sie sagt, daß 515 Menschen von Somalia in den Jemen geschmuggelt werden sollten. In zwei der Boote befanden sich Somalis und Äthiopier. Überlebende sagten, die jemenitische Polizei hätte das Feuer eröffnet, als Passagiere von Deck gebracht wurden, die Schmuggler hätten das Feuer erwidert. Das dritte und vierte Boot versuchte zu verschwinden. Eins kenterte bei al-Baida, nachdem es Schlagseite erlitt, weil die Passagiere agierten, das andere wurde von der jemenitischen Küstenpolizei und Hubschraubern verfolgt und kenterte 300 Meter vor der Küste. Dieses Jahr kamen 25800 Menschen von Somalia in den Jemen. Sie bekommen automatisch den Flüchtlingsstatus, weil sie vor einem bewaffneten Konflikt flüchten. Bei den Äthiopiern wird der Fall individuell geprüft. Zur Zeit sind 88000 Flüchtlinge in Jemen registriert, 84000 davon Somalis.

05.12.06// bbc.online. Ein bewaffneter Mann hat das Feuer eröffnet, vor der US-Botschaft in Sanaa. Es gab keine Verletzte. Der Mann wurde von Sicherheitskräften angeschossen und ins Krankenhaus gebracht.

November 2006

26.11.06// Agence France-Presse – Der jemenitische Gerichtshof hat den Herausgeber der Zeitung al-Rai al-Aam, Kamal al-Olfi, zu einem Jahr Gefängnis verurteilt und die Zeitung geschlossen, weil er die Karikaturen der dänischen Zeitung nachgedruckt hatte. Nachdem Eingreifen des Staatsanwalt wurde das Urteil umgewandelt in „Schreibverbot für 6 Monate und Schließen der Wochenzeitung“. Das Verteidungsteam legt Widerspruch ein. Das Argument, „Verteidigung des Propheten und nicht Verspottung“ wurde nicht anerkannt.

September 2006

21.09.06// Arab News. Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh wird mit satten 82% der Stimmen für weitere sieben Jahre wiedergewählt. Saleh, 64, ist bereits seit 28 Jahren an der Macht. Er hatte vier Herausforderer. Darunter der Präsidentschaftskandidat, Faisal Bin Shamlan, wurde von den fünf wichtigsten Oppositionsparteien des Landes unterstützt. Er galt als der erste ernsthafte Gegenkandidat von Saleh. Seine Heimatstadt ist Hadramaut, 900 km von Sanaa entfernt.

21.09.06// Kuwait News Agency. Ein Mittlerer Osten ohne Atomwaffen und ohne Massenvernichtungswaffen kann nicht erreicht werden, so lange Israel nicht internationalen Gesetzen zustimmt und nicht den Non-Proliferation Treaty (NPT) unterzeichnet, sagte gestern der jemenitische Wissenschafts- und Technologieberater, Mustafa Mahran, gegenüber KNA. Mahran nimmt an der 50. Sitzung der Internationalen Atomenergiebehörde teil (IAEA).

Juni 2006

22.06.06 Jemens Regierungspartei hat sich immer noch nicht auf einen Kandidaten für das Präsidentenamt einigen können. Die Mitglieder des Allgemeinen Volkskongresses wollen, daß Ali Abdullah Saleh noch einmal kandidiert, doch dieser hat schon mehrere Male betont, daß er nicht zur Verfügung stehe. Saleh ist Präsident seit der Wiedervereinigung von Nord- und Südjemen 1990. Zuvor war er 12 Jahre Präsident des Nordjemen.

Januar 2006

26.01.06// Saudi-Arabien übergibt den jemenitischen Behörden 1380 illegal eingereiste jemenitische Arbeiter. Sie wurden in einem saudischen Schiff vom Hafen in Jidda in den jemenitischen Hafen al-Hadida (226 km von Sanaa entfernt) transportiert. Entlang der saudisch-jemenitischen Grenze soll es auf saudischem Boden über 1000 Gefängnisse für illegal eingereiste Arbeitssuchende geben.